FBvB aktuell

Am 20.03.2018 fand im Restaurant „Archilles“ in Blomberg die diesjährige Jahreshauptversammlung der Freien Bürger von Blomberg (FBvB) statt.
Neben Berichten des Vereinsvorstands, der Fraktion, des Kassierers und der Kassenprüfer fanden Neuwahlen des Vereinsvorstands statt.
Da Andrea Hilker eine Pause als stellvertretende Vorsitzende machen wollte, wurde Fritz Sprute als neuer Stellvertreter gewählt.
Die anderen Vorstandsmitglieder wurden wieder gewählt: Marin Stork bleibt weiterhin Vereinsvorsitzende. Walter Beumer ist weiterhin Kassierer und Günter Simon bleibt weiterhin Schriftführer.
Unter dem Punkt Verschiedenes wurde unter anderem über den Beitritt in den Bund der Steuerzahler, den „Nussgarten“ und die Neugestaltung unserer Homepage.

Blomberg, den 20.03.2018

Marin Stork, 1. Vorsitzende

Zahlreiche Brürgerinnen und Bürger verfolgten mit Interesse den Tagesordungspunkt 2 „Friedhofswesen“ der Ratssitzung vom 28.02.2017, da eine Entscheidung über einen Antrag zur Einrichtung eines „Runden Tisches“ beraten und entschieden werden sollte.
Die FBvB hatten diesen Antrag unterstützt, da sie rechtliche Bedenken hatten, dass aufgrund des Verwaltungsvorschlags mehrere Friedhöfe aus Kostengründen zu schließen sind. Für uns stellte sich die Frage, dürfen in einem Gebührenhaushalt manche Bürger mehr belastet werden als andere? Wir hatten festgestellt, dass nicht kostenintensive Friedhöfe geschlossen werden sollen! Die Auswahl erfolgte u. E. vor allem aufgrund der Lage und Konzentration der Friedhöfe. Historische Aspekte der ehemals selbständigen Dörfer wurden vernachlässigt. Besonders bedenklich erscheint uns die Tatsache, dass es in den nächsten dreißig Jahren keine Kostenersparnis geben wird. Stattdessen wurden im Haushalt 40.000 € für notwendige Übergaben an Dorfgemeinschaften veranschlagt.
Erwartet kontrovers verlief die Diskussion in o. g. Ratssitzung. Anfangs machte der Bürgermeister Geise klar, dass der Antrag von Mitgliedern aller Fraktionen gestellt worden sei und entsprechend politisch zu würdigen sei. Man solle sich auch fragen, weshalb ein solcher Antrag gestellt worden sei. Die dort genannten Zahlen sind Zahlen der Stadt, die unterschiedlich interpretierbar seien. G. Simon (FBvB) machte anfangs deutlich, wie wichtig es sei, die Bürger ernst zu nehmen und an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Das sei eine wichtige Voraussetzung für deren Engagement. Dem stimmte auch die CDU zu. Ähnlich sah es Herr Albrecht (FDP). Er hakte beim Antrag der SPD auf „Beratungsbedarf“ nach, der im letzten Jahr eine Vertagung zur Folge hatte.
Der Fraktionssprecher der SPD, G. Borchard, begann erwartungsgemäß mit der Feststellung, „Ich frage mich, was wir die letzten 15 Monate gemacht haben….Zahlen sind das eine, die Interpretation etwas Anderes … Das große Ganze ist aus dem Blick geraten… Das Thema wurde im Hauptausschuss und Rat mehrfach behandelt… Ferner gab es Gespräche in Dorfausschüssen… Mir gefällt nicht, dass erreichte Ergebnisse in Frage gestellt werden….“

G. Simon antwortete: „Es ist wahrscheinlich richtig, dass Sie in Ihrer Fraktion das Thema beraten haben. Richtig ist auch, dass „Friedhöfe“ Thema in Hauptausschuss- und Ratssitzungen waren. Leider musste ich feststellen, dass Sie in Brüntrup stets bei den öffentlichen Dorfausschusssitzungen fehlten. Da stellt sich für mich die Frage, wie ernst nimmt die SPD überhaupt die u. E. berechtigten Bedenken betroffener Bürger! …“

Herr Albrecht stellte anschließend die falsche Behauptung G. Borchards (Fraktionssprecher der SPD) richtig: „… an nichtöffentliche Runde Tische ist nie gedacht worden…“. Vielmehr kam es den Unterzeichnern darauf an, allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich einzubringen. Ziel der „öffentlichen Runden Tische“ sollte es sein, in Gesprächen einvernehmliche Lösungen zu finden.

Die Abstimmung ging knapp aus: 13 Ratsmitglieder (von CDU, FBvB, FDP, Grüne – bis auf den Fraktionssprecher U. Arnecke, der sich enthielt -) stimmten für den Antrag der unterzeichnenden Ratsherren. Die SPD war mit ihren Mehrheiten – incl. Bürgermeister Geise, dagegen.
Nach der Abstimmung gab die SPD Ratsherrin, Frau Vollmer, für sich und den Mitunterzeichner; Ratsherr Blanke, die Erklärung ab, dass Sie aufgrund „neuer Erkenntnisse“ sich leider vom o. g. Antrag distanzieren musste.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wegen der vorangegangenen Falschaussagen der Grünen und der SPD muss ich meine vorbereitete Haushaltsrede ergänzen!

Die Behauptung von U. Arneke / Grüne (die „Gegenpartei hätte immer den Haushalt abgelehnt“ ist sachlich falsch. Richtig ist, dass die FBvB dem Haushalt 2016 im letzten Jahr „zähneknirschend“ zugestimmt, da wir erwarteten, dass „gemeinsame Anstrengungen“ unternommen würden, um eine bürgerfreundliche Politik in unserer Stadt zu ermöglichen.

Falsch war auch die Aussage von G. Borchard / SPD, die FBvB hätten eine Erhöhung der Gewerbesteuer beantragt. Richtig ist, dass wir in unseren Änderungsvorschlägen die tatsächlichen Einnahmen 2015 und die prognostizierten Ansätze für 2016 genannt hatten, um die Minderansätze 2017 zu hinterfragen. Nachdem der Kämmerer den aktuellen Stand erläutert hatte, zogen wir den Antrag zurück.

Dem Haushalt 2017 werden wir nicht zustimmen, weil unsere Bürgerinnen und Bürger überproportional hoch durch Steuererhöhungen belastet werden!

Obwohl der SPD und auch dem Bündnis 90 / die Grünen die geplanten Steuererhöhungen (Grundsteuer A von 205% auf 300%, die Grundsteuer B von 495 % auf 620 % und die Gewerbesteuer von 435 % auf 443 %) bekannt waren, reichten sie – und auch die CDU – hierzu keine Änderungsvorschläge ein, um unsere Bürgerinnen und Bürger zu entlasten!

Seitens der FBvB hatten wir vorgeschlagen, alle Steuererhöhungen zu unterlassen und dies durch eine Gegenfinanzierung (u. a. durch den Verzicht auf geplante Ausgaben des städtischen Entwicklungskonzepts / STEK / Ausgaben für die Umgestaltung des „Vattiparks“ und die Neugestaltung von Stadteingängen) auszugleichen. Auch der FDP-Ratsherr Albrecht stellte einen Antrag, um die überhöhten Ansätze der Grundsteuer B „auf höchstens 555 %“ zu senken. Er machte ebenfalls einen Vorschlag zur Refinanzierung durch eine höhere Gewinnabführung der BVB. Im Vergleich zu Blomberg plant Detmold für das nächste Jahr „keine Steuer- und Abgabenerhöhung“. Barntrup will die Grundsteuer B zwar von 460 auf 540 Prozent anheben, damit liegt unsere Nachbargemeinde aber deutlich unter den 620 %.

Die Industrie- und Handelskammer zu Detmold brachte es mit Schreiben vom 20.10.2016 auf den Punkt: „Sollte die Grundsteuer B in Ihrer Stadt tatsächlich um 125 Prozentpunkte (!) auf 620 steigen, läge Blomberg damit auf dem Niveau von Bielefeld und anderen Großstädten.“

Statt sich ernsthaft Gedanken über Einsparmöglichkeiten zu machen, um eine derartige Steuererhöhung zu vermeiden, reichten die SPD und ihr Koalitionspartner Bündnis 90 / die Grünen am 09.11.2016 den Antrag „Baugebiet Kernstadt Blomberg“ (Flurbereiche „Feld Eggersen“, „Am Schulle“ / Am Rambocke) mit dem Ziel ein, die bereits weit fortgeschrittenen Bebauungspläne und deren Finanzierung zulasten von „Saulsiek II“ durchzuziehen, was erhebliche Konsequenzen für die zukünftige Stadtentwicklung, die zeitnahen Einnahmen der BIG durch Grundstücksverkäufe und auch das Kaufverhalten potentieller zukünftiger Blomberger Bürger haben wird. Grundstücke „Am Rambocke“ werden voraussichtlich erst 2018 verkauft werden können, so dass für Bauwillige die Gefahr von Zinserhöhnungen bei Baukrediten besteht. Durch diesen Antrag von SPD / Grüne wird es – zumindest in 2017 – zwangsläufig zu Mindereinnahmen bei der Grundsteuer B kommen. Hierdurch entstehen außer Verzögerungen auch Mehrkosten (Lärmschutzgutachten). Eine Abwanderung von Blomberger Bauwilligen ist zu befürchten, da das vorgeschlagene Baugebiet deutlich kleiner ist als das ursprünglich geplante „Saulsiek II“. Ähnlich schätzt auch Blomberg Marketing diese Baugebietsentscheidung ein. Hinzu kommen Proteste des Blomberger Sportvereins BSV, der die Verhinderung eines Kunstrasenplatzes befürchtet.

Mit dieser Entscheidung behindern die Regierungsparteien aufgrund zwangsläufiger Verzögerungen auch zukünftige Möglichkeiten des Haushaltsausgleichs durch Sonderabführungen der BIG.

Der sehr spät eingegangene Antrag von SPD und Bündnis / die Grünen „statt des vorbereiteten Baugebiets Saulsiek II soll es ein Baugebiet „Am Rambocke“ geben, verhindert u. E eine sorgfältige, langfristige und verlässliche Politik. Die Anmerkung sei mir erlaubt, dass wir bereits im letzten Jahr im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgeschlagen hatten, dass man die Antragsfrist bis spätestens Ende September begrenzen soll, um eine sorgfältige politische Entscheidung zu ermöglichen. Hierüber wurde im Vorfeld der diesjährigen Haushaltsberatungen weder beraten noch entschieden. Sollten SPD und Bündnis 90 / die Grünen jetzt ähnlich vorschlagen – wie in Barntrup – vorgesehene Steuererhöhungen zu reduzieren, dann werden wir seitens der FBvB dem so nicht zustimmen, weil die Regierungsparteien durch Ihren Antrag zum Baugebiet „Am Rambocke“ langfristige Planungen verzögern und eine wenig langfristige, verlässliche Baulandpolitik betreiben.

„Verschiebebahnhöfe von Eigenbetrieben“ und der „GmbH BvB“ sind für das Haushaltsjahr 2017 ein wesentlicher Bestandteil zum Defizitausgleich in Blomberg geworden.

Außer einer derzeit wenig üblichen, hohen Verzinsung von 6 % bei den Eigenbetrieben BIG und Stadtforst des Stammkapitals sind: für die AWB neben der ab 2016 vorgesehenen Gewinnabführung von 500.000 € eine „zusätzliche Gewinnabführung im Jahr 2017 in Höhe von 3.750.000 € und ab 2019 in Höhe von 2.150.000 € zum Haushaltsausgleich erforderlich“ (S.81 des Haushaltsentwurfs 2017). Hier muss die Frage erlaubt sein, ob derartige Geflogenheiten nicht dem Zweck von Eigenbetrieben widersprechen.

Fairer Weise muss man anmerken, dass neben geringeren Gewerbesteuereinnahmen vor allem steigende Umlagen und u. a. auch die unzulängliche Refinanzierung von Inklusions- und Asylkosten ein wesentlicher Grund dafür sind, dass es nur schwer gelingt, unseren Haushalt 2017 auszugleichen. Wenig nachvollziehbar ist seitens der FBvB zum Beispiel auch die Tatsache, dass landespolitische Entscheidungen, Förderschulen zu schließen, dazu geführt hat, die Trägergemeinden der Blomberger Pestalozzischule auf 70.000 € Fahrtkosten für nicht zum Einzugsbereich gehörende Schülerinnen und Schüler aufkommen muss.

Unter Berücksichtigung der von Externen verursachten Kostensteigerungen müssen wir seitens der FBvB jedoch feststellen, dass wir uns eine intensivere Suche nach Einsparmöglichkeiten gewünscht hätten, bevor solche überdurchschnittlichen Steuererhöhungen durchgesetzt werden. Wir hätten uns gewünscht, dass der Blomberger Rat ähnlich mutige Entscheidungen wie der Barntruper Rat getroffen hätte, der entgegen des Votums des Haupt- und Finanzausschusses die Vorschläge der Verwaltung, Steuern zu erhöhen, ausbremste.

Daher stimmen wir dem Haushalt 2017 nicht zu!

Blomberg, den 21.12.2016                    Günter Simon / Fraktionssprecher der FBvB

Am 02. Juli 2016 trafen sich Mitglieder der Freien Bürger von Blomberg (FBvB), am Nelkenbeet vor der „Alten Meierei“, zur diesjährigen Vereinsfahrt.
Von dort ging es zunächst ins Kloster Corvey, wo es während der Besichtigung eine umfangreiche Führung in die Geschichte der ehemaligen Benediktinerabtei und das Weltkulturerbe der UNESCO gab, die aufgrund des Wunsches von Karl dem Großen Anfang des 9. Jahrhunderts gegründet wurde. Durch zahlreiche Schenkungen gewann das Kloster seinerzeit immer mehr an Bedeutung.
Nach dem Besuch des Grabes von Hoffmann von Fallersleben wurde im Restaurant des Klosters eine Mittagspause eingelegt, bevor die weitere Fahrt uns ins koptische Kloster nach Brenkhausen führte.
Bei einem gemütlichen Kaffeetrinken wurden erste interessante Informationen zur Geschichte und Entwicklung des Klosters und der koptischen Religion gegeben. Beim Rundgang durch die Gebäude konnten wir die umfangreichen Renovierungsarbeiten bestaunen. Interessant war es zu erfahren, welche Ähnlichkeiten mit anderen christlichen Glaubensgemeinschaften bestehen und Einblicke in die Arbeit des dortigen Holzbildhauers zu erhalten, dessen Arbeiten in den Gängen des Klosters ausgestellt waren.
Am Ende der Fahrt waren sich alle einig, dass auch das weniger bekannte koptische Kloster in Brenkhausen eine Reise wert ist.

Am 15.03.2016 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der Freien Bürger von Blomberg (FBvB) im Restaurant „Archilles“ in Blomberg statt.
Nach der Begrüßung berichtete die erste Vorsitzende, Marin Stork, zunächst über die Aktivitäten des letzten Jahres. Ein Höhepunkt war die Vereinsfahrt am 13.06.2015 nach Lügde mit Stadtführung und dem Schwerpunkt Altstadtsanierung, der Besuch des Emmerauen Parks, die anschließende Fahrt zum Schiedersee mit Mittagessen, Besichtigung der Umflut und Schifffahrt auf dem See.
Der Fraktionssprecher, Günter Simon, informierte die Anwesenden über die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit und erläuterte, weshalb die FBvB dem Haushalt 2016 diesmal zustimmten. Abschließend ging er auf aktuellen Schwerpunkte der politischen Arbeit ein, wie Erweiterung der Grundschule am Weinberg in der Schulstraße, Suche nach Alternativen für die jetzigen Mieter, Planung eines Integrationszentrums und das geplante neue Friedhofskonzept.
Nach dem vom Kassierer, Walter Beumer, vorgetragenen Kassenbericht, dem Bericht der Kassenprüfer mit anschließender Entlastung des Vorstands fanden die diesjährigen Vorstandswahlen statt.
Einstimmig wurden als 1. Vorsitzende Marin Stork, stellvertretende Vorsitzende Andrea Hilker, Kassierer Walter Beumer und als Schriftführer Günter Simon wiedergewählt.
Danach wurde gemeinsam die diesjährige Vereinsfahrt geplant. Der Vorschlag, das koptische Kloster in Brenkhausen zu besichtigen fand allgemeine Zustimmung.
Abschließend ging es vor allem um organisatorische Fragen, wie die diesjährige Pflege des Nelkenbeets vor der „Alten Meierei“.

Marin Stork, 1. Vorsitzende

Blomberg, 16.03.2016