Vereinsgeschichte der Freien Bürger von Blomberg

 

Vor 1999:

  • Schon lange vor der Kommunalwahl 1999 und der Vereinsgründung setzten sich einige Gründungsmitglieder der späteren Freien Bürger für Blomberg aktiv für unsere Stadt ein. Sie gründeten den Blomberger Umweltschutzverein, um gegen die geplante, weitere Müllverbrennungsanlage in Blomberg, Lage oder Steinheim zu verhindern. Man engagierte sich jahrelang am Runden Tisch des Kreises Lippe, um Alternativen aufzuzeigen.
  • Einige spätere Gründungsmitglieder setzten sich im Bereich der Abfallbeseitigung aktiv gegen das Verwiegesystem und für die Abrechnung des Mülls nach Tonnengröße und für kleinere Mülltonnen ein. Es wurde sogar ein Prototyp einer kleinen 35 Liter Tonne ins Blomberger Rathaus gebracht, um die Wahl der benötigten Mülltonnengröße für die Bürgerinnen und Bürger zu erweitern. Ein späteres Mitglied setzte sich sogar als Sachkundiger Bürger im Umweltausschuss hierfür ein.
  • Die von einigen Aktiven als unverständlich und undemokratisch empfundene Entscheidung zum Vorschlag des „hauptamtlichen Bürgermeisters“ (vorher gab es den „Stadtdirektor“ und den „Bürgermeister“), war schließlich der Hauptgrund für die Entscheidung, eine „Freie Wählergemeinschaft“ zu gründen und zur nächsten Wahl anzutreten.

 

Januar 1999:

  • Obwohl einige von uns bereits den Umweltschutzverein Blomberg gegründet und eine entsprechende Satzung entworfen hatten, war man sich einig, dass es sinnvoll ist, den Satzungsentwurf mit anderen Freien Wählergemeinschaften zu beraten.
  • Ab Mitte Januar 1999 gab es mehrere Treffen, in denen der zukünftige Satzungsentwurf vorbereitet wurde.
  • Am 17.Mai 1999 wurde bereits in einem Presseartikel der LZ auf die Gründungsversammlung der Freien Wählergemeinschaft am 19. 05. 1999 hingewiesen und das Procedere bisheriger politischer Entscheidungen kritisiert.

 

19. Mai 1999:

In der Gründungsversammlung wurde nicht nur der „vorläufige Vorstand“ gewählt und die Vereinssatzung verabschiedet – es wurde auch die grundlegende Zielsetzung des Vereins „Bürgernahe und sachgerechte Politik“ beschlossen.

 

7. Juni 1999:

  • Am 07.06.1999 verabschiedeten wir das vorläufige Wahlprogramm: FBvB – Freie Bürger von Blomberg / Freie Wählergemeinschaft – Die einzige Alternative.

 

  •  Ziele:
    • Zukunftsorientierte, ehrliche Sachentscheidungen zum Wohle alle Blomberger Bürger!
    • Bürgernähe und Frühzeitige Bürgerinformation durch öffentliche Fraktionssitzungen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten!
    • Transparenz der politischen Entscheidungen!
    • Demokratische Mitbestimmung der Bürger!
    • Reine Sachentscheidungen – daher kein Fraktionszwang in der freien Wählergemeinschaft!

 

  • Schwerpunkte:
    • Sanierung des desolaten Haushalts!
    • Finanzielle Entlastung der Bürgerinnen und Bürger!
    • Unterstützung der Wirtschaft, usw. durch vernünftige Steuer- und Gebührensätze!
    • Entwicklung eines Konzepts einer zukunftsfähigen und lebenswerten Stadt Blomberg!
    • Der überparteiliche Dialog!

 

Juli 1999:

  • Die Freien Bürger von Blomberg werden vom Amtsgericht Blomberg ins Vereinsregister eingetragen und heißen seitdem Freie Bürger von Blomberg e.V.
  • Kurz danach werden erfolgt die Anerkennung als „gemeinnütziger Verein“ durch das Finanzamt Detmold.

 

Kommunalwahl 1999:

  • Die Freien Bürger von Blomberg traten zum ersten Mal an und wurden drittstärkste Partei in Blomberg mit 7.7 % (SPD: 46 % / CDU: 34,3 % / FDP: 6,7 % / Grüne: 5,4 %) und erhielten zwei Ratsmandate.

 

Kommunalwahlen bis heute:

  • Auch in den folgenden Kommunalwahlen erhielten die FBvB zwei Ratsmandate – einmal sogar drei.
  • Die Ziele und Schwerpunkte des Vereins waren jedes Mal wesentlicher Bestandteil des jeweiligen Wahlprogramms

 

FBvB – Fraktion:

  • Die Fraktion versuchte in der Vergangenheit dies durch entsprechende Anträge und ihr Stimmverhalten im Rat und in den Ausschüssen umzusetzen, wie anhand zweier Beispiele verdeutlicht werden soll:
  • Haushaltsberatungen 2018: Die FBvB hatten vorgeschlagen, die Grundsteuern wieder zu senken. Trotz unseres Gegenfinanzierungsvorschlags wurde das abgelehnt.
  • STEK und Vattipark: Die FBvB hatten sich gegen die hohen Kosten des STEK und des Vattiparks gewandt. Meistens wurden wir in diesen Themenbereichen überstimmt.

 

Politik aus heutiger Sicht:

Wir wünschen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger stärker an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Hierzu müssten sie aber auch bereit sein, sich frühzeitig zu engagieren. Vielleicht überlegen es sich nach den Vorkommnissen der letzten Zeit doch einige, politisch aktiv zu werden. Als kleiner Verein sind wir dankbar für zusätzliche Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger.